Stadtrat Grimma: Kerstin Köditz geht mit Kritik, Siegert rückt nach

Eher durchwachsen fiel das Ergebnis bei der Europawahl 2009 mit 7,5 % aus, was parteiintern kurzzeitig für Konfusion sorgte. Einen Monat vor der Fusion erzielte das Linksbündnis in Bremen 8,4 % und zog als viertstärkste Partei in die dortige Bürgerschaft ein. Juni 2007 verschmolz die bis dahin eigenständige WASG mit der Linkspartei.PDS, wobei es parteiintern teilweise Widerstand gegen das Prozedere gab. Bei einer darauf folgenden Urabstimmung stimmten 96,9 % der Mitglieder der Linkspartei und 83,9 % der WASG-Mitglieder für die Fusion.

Zu Besuch in der "Schusterstuum"

Das Buch der Linksparteipolitikerin ist eine facetten- und analysereiche Dokumentation der Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen. In Grimma, gleich neben dem Bahnhof, bauten Gruppenmitglieder nach taz-Informationen zudem ein dreistöckiges Haus, in dessen Erdgeschoss früher ein Imbiss war, zu einem Treffort aus. Es liegt ein sogenannter "absoluter Ablehnungsgrund" vor, und die Stadtratsmitglieder haben keinen Ermessensspielraum in dem Fall. Die Basis des Sieges vor allem in Berlin sei der graswurzelähnliche Haustürwahlkampf gewesen, der zum großen Teil auch von den zahlreichen Neumitgliedern getragen wurde. Bei den Landtagswahlen des Jahres 2022 im Saarland, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen scheiterte die Partei jeweils klar an der Fünfprozenthürde. Dieser sah vor, dass Parteimitglieder, die mit dem MfS zusammengearbeitet haben, diese Tätigkeit vor Übernahme eines Parteiamts oder eines Mandats in Volksvertretungen offenzulegen hatten.

Politische Abschiede: Sächsische Abgeordnete verlassen die Bühne

Die Gründungsmitglieder der Sozialistischen Linken kamen überwiegend aus dem Umfeld der WASG bzw. Der Bundesverfassungsschutz nennt die „in marxistisch-leninistischer Tradition stehende“ KPF mit ihren aktuell über 1100 Mitgliedern den „mitgliederstärksten offen extremistischen Zusammenschluss“ innerhalb der Partei. Laut einer Umfrage der Partei 2025 arbeiten besonders viele Parteimitglieder im Bereich Bildung und Erziehung, und darüber hinaus in den Branchen IT, Medien und Kommunikation, Kunst, Kultur und Wissenschaft, Gesundheit und Pflege. Über 46 % der Parteimitglieder besitzen einen akademischen Grad, 68 % sind nicht in Gewerkschaften organisiert.

Letztere war im Juni 2005 durch Umbenennung aus der SED-Nachfolgepartei PDS hervorgegangen, die „im Interesse einer neuen bundespolitisch wirkenden Linken in Deutschland“ erfolgte. Juni 2007 durch Verschmelzung der beiden Parteien WASG und Linkspartei PDS. Die Partei sieht sich „in einer parteipolitischen Traditionslinie, die auf Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zurückreicht“.Die Linke entstand offiziell am 16. Um beide Parteien aus Ost- und Westdeutschland in den Vorstandsgremien zu repräsentieren, wurde eine bis heute beibehaltene gleichberechtigte „Doppelspitze“ gewählt. Sie entstand im Juni 2007 durch Verschmelzung der SPD-Abspaltung WASG und der Linkspartei PDS.

Nominierte, die kein Mitglied wurden

Unter den westdeutschen Bundesländern teilte das Saarländische Innenministerium im Januar 2008 als erstes Ministerium mit, die Beobachtung der Gesamtpartei einzustellen. Etwa ein Drittel der Ausgaben der Linkspartei sind Personalkosten. Sie beeinflussen den parteiinternen Meinungsbildungsprozess und erhalten im Rahmen des Finanzplans finanzielle Mittel für ihre Arbeit. Innerparteiliche Zusammenschlüsse können gemäß Bundessatzung durch die Mitglieder frei gebildet werden, sind jedoch keine Gliederungen der Partei.

Politiker und Abgeordnete fordern AfD-Verbot

Nach der Satzung der Partei sind in der Bundespartei und ihren Landes- und Kreisverbänden Finanzrevisionskommission zu bilden. Er bereitet die Entscheidungen zum Finanzkonzept, zur Finanzplanung, zur Verteilung des Wahlkampffonds und zum innerparteilichen Finanzausgleich. Nach der Satzung der Partei sind zur Klärung Innerparteilicher Konflikte in Bezug auf einzelne Mitglieder oder Mitgliedsverbände Schiedskommissionen zu bilden.

Jähriger stirbt bei Arbeiten im Colditzer Forst bei Hohnbach

• Dies entfachte eine Diskussion über eine mögliche Regierungsbeteiligung innerhalb und außerhalb der Linkspartei.
• Das höchste Gremium der Partei Die Linke auf Bundesebene ist der Bundesparteitag.
• »Grimma zeigt Kante« heißt das Aktionsbündnis, für das sie in der Altstadt Werbung machen.
• "Ich akzeptiere das Wählervotum, auch wenn es schmerzt. Ich lasse mir offen, ob ich in die Landespolitik zurückkehre", sagt der gebürtige Marienberger.

Es ist jenes böse Wort, das nach Kerstin Köditz‘ Mandatsverzicht hinter vorgehaltener Hand die Runde machte. Der AfD-Mitgründer Konrad Adam ist nicht mehr Vorsitzender der parteinahen Desiderius-Erasmus-Stiftung. Auch in Norddeutschland arbeiten Teile der Partei mit Rechtsextremen zusammen, wie jüngst bei einer Kundgebung in Hamburg. Dieser Skandal passt zum sächsischen Landesamt. Seit Jahren sind die Indizien dafür, dass der Landesverband Sachsen bei der Radikalisierung der Gesamtpartei eine wesentliche Rolle spielt, bei noch so viel Nachsicht nicht zu übersehen. Mit Panorama spricht sie über den AfD-Funktionär, der beim sächsischen Verfassungsschutz tätig ist und die Aktionsformen der rechtsradikalen "Identitären Bewegung" für "intelligent" hält.

Seit Kerstin Koeditz 1997 war sie Vorsitzende der PDS Muldentalkreis und anschließend von 2007 bis 2008 Vorsitzende der Linken Westsachsen. Kerstin Köditz trat 1989 der SED bei und war von 1991 bis 2003 Mitglied des Landesvorstands der PDS Sachsen.

Internationale Kommission

Die Mitglieder wollen durch eine „verbindende Klassenpolitik“ traditionelle Arbeitnehmerinteressen mit identitätspolitischen Maßnahmen verbinden. Die gewerkschaftlich orientierte Strömung strebt eine moderne sozialistische Mitgliederpartei nach dem Vorbild der SP der Niederlande oder des italienischen PRC an. Die Kommunistische Plattform (KPF) tritt dafür ein, dass kommunistische Positionen in der Partei verankert bleiben und will die Bewahrung und Weiterentwicklung marxistischer Positionen innerhalb der Linkspartei.